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 | Allgemeine GeschäftsbedingungenAGBUnsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen (01.08.2010) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten der Fa. MEDICANDO Jochen R.G. Krahnefeld, im Folgenden Firma genannt, und des Nutzers und die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und der Firma geschlossenen Verträge. Die Allgemeinen Informationen zur Firma, den angebotenen Waren und Dienstleistungen und den Verträgen finden Sie unter Kundeinformationen. § 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Firma (Anbieter) mit dem Nutzer des Firmen-Shops (Nutzer), die über den Firmen-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. § 2 Zustandekommen des Vertrages Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Der Vertrag wird mit dem Eingang der schriftlichen per Fax oder Post zugestellten Auftragsbestätigung beim Nutzer bestätigt. Eine Rücksendung der Auftragsbestätigung ist nicht obligatorisch. § 3 Informationspflichten Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telephonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich mitzuteilen. Unterläßt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluß des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter: bestellung@MEDICANDO.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 24 Stunden nach Abschluß des Vertrages erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann. § 4 Widerrufsrecht Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart. Im Falle der Ausübung des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert 40,00 Euro nicht überschreitet, es sei denn daß die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts originalverpackt und dem Warenwert entsprechend ausreichend versichert zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch originalverpackte und dem Warenwert entsprechend ausreichend versicherte Rücksendung ausgeübt wurde. Geöffnete Siegel einer Software oder verschweißte und geöffnete Software-Hüllen schließen ein Widerrufsrecht aus. § 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Der Anbieter übergibt die Waren spätestens am zweiten Tag nach Posteingang vom Zulieferer dem Lieferunternehmen. Die Lieferfrist ab Bestellung beträgt höchstens 4 Wochen, wenn dem Nutzer nicht eine andere Frist genannt wurde. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und die Gefahr geht auf den Nutzer über. Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen. Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war. Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Die Absätze 6 und 7 gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat. § 6 Zahlung Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Ist Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Nutzer eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Nutzer diese Zahlung jeweils am 1. oder 15. eines Monats im voraus zu leisten, je nachdem, welcher Tag dem Zeitpunkt der Bestellung der Ware am nächsten ist. Im Falle einer Kündigung werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet. Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Nutzer mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 7 Verpackungs- und Versandkosten Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Versandkosten fallen nicht an. Bei Nachnahme werden nur die Nachnahmegebühren der deutschen Post berechnet. § 8 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist. § 9 Gewährleistung Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterläßt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen. Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Nutzer bleibt davon unberührt. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. § 10 Haftung Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im übrigen im Firmen-Shop keine Eigenschaften zu. Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht). Ansprüche aus c.i.c. / pVV verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen innerhalb von zwei Jahren. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters. § 11 Datenschutz Der Anbieter unternimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf Adreßdaten zu verhindern. Der Anbieter erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Nutzer eingewilligt hat. § 12 Finanzierte Verträge Der Nutzer hat, soweit angeboten, die Möglichkeit, den Kaufpreis durch einen Kredit des Anbieters zu finanzieren. Der Nutzer muß sich vor Abschluß des Vertrages entscheiden, ob er die Finanzierung als Zahlungsweise wählen möchte. § 13 Dauerschuldverhältnisse; Kündigung Haben die Vertragsparteien einen Vertrag geschlossen, der eine wiederkehrende Leistung zum Gegenstand hat oder ein anders gestaltetes Dauerschuldverhältnis zum Gegenstand hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag erstmalig nach Ablauf von 6 Monaten mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ablauf des darauffolgenden Monats zu kündigen. Das Recht des Kunden jederzeit fristlos wegen eines wichtigen Grundes außerordentlich zu kündigen bleibt von der Regelung des Absatz 1 unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien nachhaltig gegen die ihr obliegenden vertraglichen Pflichten verstößt und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb unzumutbar ist. Der außerordentlichen Kündigung hat eine zweimalige schriftliche Aufforderung zur Einhaltung der vertraglichen Pflichten vorauszugehen. § 14 Anwendbares Recht Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. § 15 Abweichende Bedingungen des Kunden Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters. § 16 Gerichtsstand Gerichtsstand ist Lübbecke/Westf., Deutschland Stand: 01.08.2010 | |
